Steffen Bilger, Bundesminister für Verkehr: „Deutschland und die Niederlande verbindet eine enge Partnerschaft und der gemeinsame Anspruch, den Verkehr im Herzen Europas zukunftsfähig zu gestalten. Gerade auf der Schiene liegen große Chancen: für klimafreundliche Mobilität, leistungsfähige Lieferketten und ein stärker vernetztes Europa. Mit unserer gemeinsamen Erklärung schaffen wir eine neue Grundlage, um den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr gezielt weiterzuentwickeln, die Digitalisierung der Schiene voranzubringen und bestehende Hemmnisse abzubauen. Die erfolgreiche Wiederinbetriebnahme der Friesenbrücke und der Wunderline zeigt, was möglich ist, wenn wir gemeinsam an einem Ziel arbeiten. Diesen Weg wollen wir konsequent fortsetzen.“

Ministerin Bertram betonte, dass mit dieser Neustrukturierung die deutsch-niederländische Zusammenarbeit im Eisenbahnbereich auf eine fest institutionalisierte Grundlage auf Leitungsebene der Ministerien gestellt werde. Das neue Format löst damit bisherige Einzelfalltreffen auf verschiedenen Ebenen ab und unterstützt, dass sowohl für Deutschland als auch die Niederlande wichtige Themen an einer Stelle und in abgestimmter Form hochrangig strukturiert erörtert werden.

Ministerin Annet Bertram: „Starke Schienenverbindungen zwischen den Niederlanden und Deutschland sind von entscheidender Bedeutung – auch aus einer breiteren europäischen Perspektive –, sei es für den grenzüberschreitenden Personenverkehr – etwa durch häufigere und schnellere Zugverbindungen nach Berlin – oder für den Güterverkehr. Die Betuweroute beispielsweise fungiert als eine der wichtigsten Verbindungen zwischen dem Hafen Rotterdam und dem deutschen Ruhrgebiet. Die Betuweroute ermöglicht den Zugang zum europäischen Hinterland und ist damit sowohl für die europäische Wettbewerbsfähigkeit als auch für die militärische Mobilität innerhalb Europas signifikant wichtig. Mit dieser neuen gemeinsamen Erklärung intensivieren wir unsere Zusammenarbeit bei diesem grenzüberschreitenden Vorhaben sowie bei zahlreichen weiteren Projekten.“

Die Unterzeichner streben insbesondere an, gemeinsame Prozesse zur Abstimmung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenfernverkehrs wie auch des Schienengüterverkehrs weiterzuentwickeln. Die intermodale Wettbewerbsfähigkeit der Schiene soll gefördert werden – auch durch Unterstützung der Harmonisierung von technischen Standards im Bereich der Eisenbahn auf europäischer Ebene. Ferner soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Innovation und Digitalisierung verstärkt werden, insbesondere in den Bereichen Digitale Automatische Kupplung, Automatic Train Operations, europäische Leit- und Sicherungstechnik (ERTMS/ETCS) und Lärmschutz.

Zur Umsetzung der Erklärung wird künftig einmal im Jahr ein Lenkungsausschuss einberufen, der sich aus hochrangigen Vertretern der Unterzeichner zusammensetzt und fallweise auch Vertreter des Bahnsektors sowie weiterer staatlicher Institutionen hinzuziehen wird. Der bisherige Austausch zwischen den Ministerien und Sektorvertretern aus Deutschland und den Niederlanden wird im Rahmen einer durch den Lenkungsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe fortgesetzt. Quelle: BMV